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Bitcoin: Droht Verbot durch die EU?

Kryptowährungen: Verschiedene EU-Staaten fordern ein Verbot von Bitcoin & Co. Wir zeigen, was dahintersteckt. Mehr erfahren

Kryptowährungen: Werden Bitcoin & Co. in der EU verboten?

Friedensprojekt, Wirtschaftsunion und das politische Zuhause von 27 Mitgliedsstaaten: Die Europäische Union ist vieles, aber nur selten einer Meinung. Das mit Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und den Niederlanden nun gleich fünf wichtige EU-Länder laut über ein Verbot von Kryptowährungen nachdenken, macht da schon stutzig. Hat die Bundesregierung nicht gerade erst ein Strategiepapier für den Umgang mit der Blockchain-Technologie vorgelegt? Und sind die internationalen Finanzmärkte nicht längst auf dem Weg, elektronische Wertpapiere den altehrwürdigen Urkunden gleichzusetzen? Wir haben uns die Forderungen der genannten EU-Staaten einmal genauer angeschaut.

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Müssen Bitcoin & Co vom Markt verschwinden?

Facebooks Währung Libra: Die Politik schaut genau hin

Wenn von Datenschutz oder fairen Wettbewerbsbedingungen die Rede ist, wird immer wieder Facebook genannt. Allerdings nicht im positiven Sinne. Das größte soziale Netzwerk der Welt hat den Ruf einer übermächtigen Datenkrake, die selbst den Einfluss einiger Staaten in den Schatten stellt. Entsprechend hellhörig wurde die Politik, als Facebook-Gründer Mark Zuckerberg im Sommer 2019 seine Pläne für die digitale Währung „Libra“ veröffentlichte.

Bedenken aus der Wirtschaft

Betrieben werden soll die Währung durch eine eigens zu diesem Zweck ins Leben gerufene Organisation – die Libra Association. Diese soll nicht nur den sicheren Libra-Kauf in der jeweiligen Landeswährung ermöglichen und absichern, sondern auch für geringe Kursschwankungen sorgen. Obwohl Libra die Blockchain-Technologie anwendet, ist sie keine unabhängige Kryptowährung. Und vor allem die Politik wirft Facebook mangelnde Transparenz vor. Besonders der deutsche Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz gilt als großer Kritiker der Währung. Doch auch Unternehmen wie Visa oder Mastercard haben Bedenken und ihren Ausstieg verkündet.

Regulierung digitaler Währungen

In einem zweiten Anlauf hat Facebook einige der Bedenken aufgenommen und Libra an einzelne nationale Währungen gekoppelt. Vielen Kritikern, geht das aber noch nicht weit genug. Die EU-Kommission hat Libra daher zum Anlass genommen, um einen Vorschlag für die Regulierung digitaler Währungen auszuarbeiten. Werden diese Regeln nicht im Sinne der Kommission durchgesetzt, droht ein Verbot der Kryptowährung.

Mögliches Verbot von Krypto-Assets: Was ist der Anlass?

Facebooks Pläne sind allerdings nur ein Auslöser für die Pläne zur Regulierung digitaler Währungen. Digitale Währungen wie Bitcoin und die Blockchain-Technologie generell, werden schon länger beobachtet. Vor allem das Thema Verbraucherschutz steht hier im Vordergrund. Beispiel Bitcoin: Die Kryptowährung hat zuletzt wieder spektakulär an Wert gewonnen. Das lockt natürlich auch unerfahrene Anleger an, die durch unüberlegte Investitionen hohe Verluste machen. Doch den Kryptowährungen wird noch mehr unterstellt:

  • Angeblich vereinfachen Bitcoin & Co. Betrug, Geldwäsche und Steuerhinterziehung.
  • Durch das Mining würde zu viel Energie verschwendet.
  • Die Kryptowährungen seien für die Destabilisierung der Finanzmärkte verantwortlich.
  • Achterbahnfahrten an der Börse würden Anleger verunsichern.
  • Das Thema Datenschutz würde nicht ausreichend beachtet.

Natürlich weiß die EU-Kommission um die zahlreichen Vorteile der Blockchain-Technologie. Die bereits angesprochene Blockchain-Strategie der Bundesregierung, mit der digitale Währungen gefördert werden, ist nur ein Beweis dafür, dass auch der Finanzminister Kryptowährungen wie Bitcoin als große Chance sieht. Ein generelles Verbot der Kryptowährungen ist daher äußerst unwahrscheinlich.

Bundesfinanzminister
Bundesfinanzminister Olaf Scholz möchte Kryptowährungen stärker kontrollieren. Quelle: Pressefoto Bundesfinanzministerium

EU verfolgt unterschiedliche Ziele

Erklärtes Ziel ist ein verbesserter Schutz der Anleger und Verbraucher im Umgang mit Kryptowährungen. So heißt es in einem Arbeitspapier der EU-Kommission „dass EU-Verbraucher ungeeignete Produkte erwerben können und keinen Zugang zu adäquaten Informationen haben.“ Die EU verfolgt aber ein weiteres Ziel. So soll der noch junge Markt von Finanzprodukten, die auf der Blockchain-Technologie beruhen, nicht abgewürgt werden. Vielmehr geht es der Politik darum, transparente Regeln zu schaffen. Diese sollen zum globalen Standard werden und es Europa ermöglichen, in der Blockchain-Technologie die Führerschaft zu übernehmen.

Kryptowährungen: Welche Regelungen sieht die EU-Kommission vor?

Welche Regeln genau umgesetzt werden sollen, ist aktuell noch nicht abschließend geklärt. Wir gehen aber davon aus, dass die folgenden Grundsätze in einem möglichen Gesetzentwurf enthalten sein werden:

Standardisierung: Herausgeber von Kryptowährungen sollen zur Veröffentlichung eines standardisierten Wertpapierprospekts verpflichtet werden.Eine Ausnahme soll es nur für Emissionen mit sehr geringem Volumen geben oder für solche, die sich an professionelle Anleger richten. Auch die verwendeten IT-Systeme sollen nach europäischen Standards geführt werden.

Sicherheit: Die geltenden Anti-Geldwäsche-Gesetze sollen künftig auch auf Kryptowährungen wie Bitcoin angewendet werden. Damit Ermittlungsbehörden im Zweifel Zugriff auf die Beteiligten haben, sollen Anbieter und Nutzer dazu verpflichtet werden, sich bei Transaktionen zu identifizieren.

Kontrolle: Besonders strenge Auflagen soll es für die sogenannten Stablecoins – also beispielsweise Libra – geben. Hierfür soll die Aufsicht von der nationalen auf die europäische Ebene übertragen werden.

Da Krypto-Währungen anders als bisherige Devisen weltweit gebraucht werden, müssen die Regelungen über europäische Grenzen hinaus gelten. Ein anderes Thema für die EU-Kommission ist die Nachhaltigkeit. Geplant ist ein Pilotregime, um ein System der verteilten Kassenbücher zu ermöglichen. Damit wird deutlich weniger Energie verbraucht als etwa beim „Schürfen“ der Bitcoins.

Was passiert, wenn die Regeln nicht eingehalten werden?

Kurz gesagt: Werden die Regeln nicht befolgt und wird nach einer entsprechenden Verwarnung nicht nachgebessert, droht ein Verbot der jeweiligen Kryptowährung. Die Idee, Kryptowährungen zu verbieten, ist übrigens nicht neu. Auch US-Präsident Donald Trump spielte schon mit diesem Gedanken. Ein Verbot wäre allerdings schwer durchzusetzen. Da Kryptowährungen wie Bitcoin auf einer dezentral organisierten Blockchain existieren, gibt es kein Unternehmen und keine juristische Person, die haftbar gemacht werden könnte.

Regelungen könnten den Standort Europa stärken

Die EU-Kommission möchte Bitcoin & Co. also keinesfalls verbieten, sondern nur in aus ihrer Sicht geordnete Bahnen lenken. Der Hintergedanke: Einheitliche Regelungen könnten für noch mehr Rechtssicherheit sorgen und Unternehmen anlocken, die die Blockchain-Technologie weiterentwickeln – in Europa, für Europa.

Bitcoin-Verbot ist reine Spekulation

Das Verbot verschiedener Kryptowährungen ist ein beliebtes Thema in den Medien. Kein Wunder: Mittlerweile wären nicht nur Privatanleger, sondern auch zahlreiche Unternehmen betroffen. Wir sind aber überzeugt, dass die EU-Kommission diesen Schritt nur im äußersten Notfall gehen wird. Die Blockchain-Technologie und damit auch Kryptowährungen wie Bitcoin sind aus unserer modernen Wirtschaftswelt nicht mehr wegzudenken und ein Verbot würde die Innovationskraft der heimischen und globalen Finanzwelt schwer treffen. Einheitliche Regeln und Rechtssicherheit hingegen sollten eine Selbstverständlichkeit sein und könnte dafür sorgen, dass Anleger weltweit noch mehr Vertrauen in digitale Währungen entwickeln.

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Sie haben Fragen zu den geplanten Regelungen der EU-Kommission oder einem vermeintlich drohenden Verbot der Kryptowährungen? Schreiben Sie uns eine Nachricht. Wir freuen uns darauf, Sie persönlich zu beraten.

Michael Bauer – Geschäftsführer BSM Management&Support Gmbh