Blockchain-Technologie: Was steckt hinter der Blockchain-Strategie der Bundesregierung? Wer wird gefördert und welche Branchen profitieren? Jetzt mehr erfahren.
Blockchain: Die Agenda der Bundesregierung
„Das Internet? Gibt’s den Quatsch immer noch?“ – dieses Zitat stammt nicht etwa aus dem Mund unseres Wirtschaftsministers Peter Altmeier, sondern ist Homer J. Simpson zuzuschreiben. Trotzdem: Die Bundesregierung ist nicht gerade für ihre Online-Affinität bekannt. Neologismen wie „Neuland“ haben sich daher völlig zurecht ins kollektive Gedächtnis der Nation eingebrannt. Was das alles mit der Blockchain zu tun hat? Ganz einfach: Die deutsche Regierung hat eine Agenda auf den Weg gebracht, die die Entwicklung der Blockchain-Technologie fördern soll. Und ja: Auch uns hat diese Ankündigung im Jahr 2019 überrascht.
Einige Monate und eine Wirtschaftskrise später, können wir einschätzen, was aus den Plänen geworden ist. Kleiner Spoiler vorab: Mit der Strategie erhält das Thema Blockchain endlich die politische Aufmerksamkeit, die es verdient.
Warum beschäftigt sich die Politik mit dem Thema Blockchain?
Deutschland ist ein digitales Entwicklungsland. Das muss sich ändern – und zwar schnell. Denn nur ein Land, das digitale Innovationen vorantreibt, anstatt ihnen hinterherzulaufen, kann auch künftig im Konzert der globalen Wirtschaftsmächte mitspielen. Die Bundesregierung hat das erkannt – wenn auch spät. Und gerade die Blockchain-Technologie steckt hierzulande noch immer in den Kinderschuhen.
- Nur fünf Prozent der deutschen Unternehmen nutzen die Blockchain-Technologie.
- Erst sechs Prozent der deutschen Betriebe beschäftigen Blockchain-Experten.
- Zwölf Prozent der Betriebe planen die Nutzung von Bitcoin & Co.
Ernüchternde Zahlen
Es gibt aber auch positive Nachrichten. Denn nach und nach verstehen viele Unternehmen die Bedeutung der Blockchain. So setzen immerhin 13 Prozent der Betriebe mit mehr als 500 Beschäftigten auf die Blockchain-Technologie. Porsche zum Beispiel testet aktuell den Einsatz von Blockchain-Anwendungen direkt im Fahrzeug und auch bei Daimler wird die Technologie eingesetzt, um die eigene Lieferkette umweltfreundlicher zu gestalten. Da der Mittelstand als das Rückgrat der deutschen Wirtschaft den Konzernen hinterherhinkt, haben innovationsfreudige KMU gute Chancen, dem Wettbewerb davonzulaufen.
Was bislang noch fehlt, sind das Verständnis für die Vorteile der Blockchain-Technologie und der Mut zur Umsetzung. Und genau das, möchte die Regierung mit ihrer Blockchain-Agenda ändern. Übrigens: Die Startup-Szene geht mal wieder mit gutem Beispiel voran. Mehr als jedes vierte Startup nutzt bereits die Blockchain-Technologie oder plant ihren zeitnahen Einsatz.
Wer entwickelt die Blockchain-Strategie der Bundesregierung?
Finnland hat einen, Estland auch und Kanada sowieso: Die Rede ist nicht von kalten Wintern, sondern von einem Minister für Digitales. Auch in Deutschland wird schon lange nach einem entsprechenden Ministerium verlangt. Passiert ist bisher wenig. Immerhin kümmert man sich auf Staatsminister-Ebene um das Thema digitale Infrastruktur und Blockchain. Da ein Ministerium für Digitales aktuell noch Wunschdenken ist, haben sich verschiedene Ministerien mit der Agenda zur Blockchain-Technologie befasst. Neben dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) haben auch das Bundesfinanzministerium (BMF) und Vertreter verschiedener anderer Ministerien an dem Papier gearbeitet.
Welche Ziele verfolgt die Bundesregierung mit ihrer Blockchain-Strategie?
Laut dem Bundesfinanzminister gehört Deutschland zu den attraktivsten Standorten für die Nutzung der Blockchain-Technologie. Wie optimistisch diese Aussage ist, haben die Zahlen weiter oben eindrucksvoll belegt. Dennoch: Wenn es nach Olaf Scholz geht, soll die Blockchain-Strategie dafür sorgen, dass Deutschland zur führenden Technologie-Nation wird. Sie soll insbesondere die Digitalisierung der Energiewende vorantreiben und die Potenziale der Blockchain-Technologie für viele weitere Branchen heben.
Weitere wichtige Ziele der Blockchain-Strategie sind:
- Technische Innovationen: Gefördert werden sollen verschiedene Projekte und Reallabore, die sich mit der Blockchain befassen.
- Investitionen ermöglichen: Hier möchte die Regierung vor allem stabile Rahmenbedingungen schaffen, die Investitionen in die Blockchain ermöglichen und das Vertrauen in die Technologie erhöhen.
- Praktische Anwendung: In den Verwaltungen selbst soll die Digitalisierung und damit auch die Blockchain-Technologie verstärkt zum Einsatz kommen.
- Informationen teilen: Blockchain-Experten sollen sich untereinander vernetzen, den intensiven Austausch pflegen und wo immer möglich zusammenarbeiten.
- Mehr Nachhaltigkeit: Der Einsatz der Blockchain-Technologie soll im Einklang mit den deutschen Klimaschutzzielen stehen.
- Fairness und Transparenz: Die Regierung ist zur Technologieneutralität verpflichtet. Das bedeutet: Sie schafft faire Rahmenbedingungen für alle Marktteilnehmer und sorgt dafür, dass technologische Eintrittsbarrieren so niedrig wie möglich sind.
- Hohe Sicherheitsstandards: Jede neue Technologie birgt Risiken. Die Regierung möchte diese wo nur möglich beseitigen, Missbrauch verhindern und so die Akzeptanz der Blockchain-Technologie innerhalb der Gesellschaft stärken.
Blockchain-Technologie: Gesetzentwurf zur Einführung elektronischer Wertpapiere
Ganz aktuell hat die Bundesregierung einen Gesetzesentwurf zur Einführung von elektronischen Wertpapieren vorgelegt. Das Vorhaben beschränkt sich bislang aber auf Anleihen. Mit dem Entwurf reagiert die Bundesregierung auf Pläne innerhalb der EU, elektronische Wertpapiere gleichberechtigt neben papiergebundenen zu etablieren. Nach deutschem Recht ist aktuell die Papierform von Wertpapieren vorgeschrieben. Das soll sich jedoch nun ändern. In einem ersten Schritt wollen die zuständigen Ministerien elektronische Schuldverschreibungen ermöglichen.
Der Entwurf sieht eine rechtliche Gleichstellung von Anleihen in Papierform und elektronischen Wertpapieren vor. Geplant ist, elektronische Wertpapiere zukünftig rechtlich als Sachen zu behandeln, wodurch Anleger denselben Eigentümerschutz beanspruchen könnten, wie bisher. Herkömmliche Wertpapiere könnten jederzeit in ein elektronisches Wertpapierregister eingetragen und dadurch ersetzt werden. Die Urkundenpflicht würde damit entfallen.
Was bedeutet der Gesetzentwurf für den Wirtschaftsstandort Deutschland?
Mit dem Gesetzentwurf zur Einführung elektronischer Wertpapiere wird Deutschland als erstes Flächenland ein Blockchain-Gesetz dieser Größenordnung auf den Weg bringen. Experten sind sich einig, dass dies die wirtschaftliche Bedeutung des Standorts Deutschland nachhaltig stärken wird. Der Blockchain Bundesverband e.V. spricht sogar von einem „historischen Moment“. [1]
[1] https://bundesblock.de/de/historischer-moment-bundesregierung-veroffentlicht-entwurf-eines-gesetzes-zur-einfuhrung-von-elektronischen-wertpapieren/
Plant die Bundesregierung die Förderung der Blockchain-Technologie?
Wie so oft im Leben, lautet die Antwort „Jein“. Ohne eine Förderung gewisser Leuchtturmprojekte wird es die Blockchain-Technologie noch einige Jahre schwer haben – zumindest in Deutschland. Daher will die Bundesregierung vor allem im Finanzsektor gezielt Projekte und Unternehmen fördern. Ein Teil des Konzepts ist auch der Handel mit Wertpapieren über die Blockchain sowie wie Implementierung des Euro auf der Blockchain. Damit reagiert die Politik unter anderem auf das Libra-Projekt – die Kryptowährung eines internationalen Konsortiums, das aus rund 100 Organisationen besteht.
Blockchain: Diese Branchen sollen gefördert werden
Neben der Finanzbranche sollen auch andere Wirtschaftszweige gefördert werden, in denen Lösungen, die auf der Blockchain-Technologie basieren, ein hohes Potenzial aufweisen. Beispiele sind die Energiebranche, der Logistiksektor oder das Gesundheitswesen. Um die vielversprechendsten Projekte zu identifizieren, hat die Regierung einen Ideenwettbewerb ins Leben gerufen. Die Gewinner werden eine bislang nicht näher definierte Förderung erhalten. Alles in allem soll die Blockchain-Strategie so möglichst schnell in die Praxis umgesetzt werden und vorzeigbare Erfolge ermöglichen.
Blockchain im Fokus der Bundesregierung
Kurz gesagt: Die Strategie der Regierung lässt noch viele Aspekte offen. So ist nach wie vor nicht klar, welche Projekte genau gefördert werden und wie hoch diese Förderung im Einzelnen sein soll. Dennoch – allein die Tatsache, dass die Politik das Thema Blockchain, Bitcoin & Co. auf der Agenda hat, lässt hoffen. Unserer Meinung nach sind nun vor allem die mittelständischen Unternehmen gefragt. Erst wenn sie sich der Blockchain-Technologie öffnen, kann sich das volle Potenzial der Blockchain entfalten. Falls Sie sich nun näher mit der Blockchain-Technologie beschäftigen oder erfahren möchten, wie Sie aktiv werden und profitieren können, stehen wir Ihnen gerne mit Rat und Tat zur Seite.